In fünf Schritten gestärkt aus der Krise

DER WEG
NACH VORNE

Gestärkt aus der Coronakrise in fünf Schritten.

Mit voller Wucht hat uns die Corona-Krise getroffen und zeigt uns eindrücklich, wie verletzlich wir als Individuen, Gesellschaften, Nationen, ja als Menschheit sind. Unübersehbar wird uns allen klar, auf welch sandigem Fundament unser Gesellschafts- und Wirtschaftssystem gebaut ist. Gleichzeitig zwingt uns die Pandemie zum Innehalten und Nachdenken, wozu wir sonst in unserer durchgetakteten und durchgestressten Welt praktisch gar nicht mehr kommen. Zur Besinnung nämlich, auf das, worauf es ankommt und was ein Gutes Leben ausmacht. Die Chance gibt uns die Krise, falls man nicht gerade in einem systemrelevanten Beruf Tag und Nacht alles für die Gesellschaft gibt.

Mit einer Abgabe von nur einem Zehntel des Vermögens der Milliardäre und Multimillionäre kommen wir nicht nur alle unbeschadet und ohne Schulden durch die Krise. Wir gehen sogar gestärkt aus ihr hervor.

Fayad Mulla

Wandel Vorsitzender

Das Coronavirus hat viele Menschenleben gekostet, um die wir gemeinsam trauern, ohne dabei jemals zu vergessen, dass unser Wirtschaftssystem täglich ein Zigfaches an Toten auf unserer Welt verursacht. Diese Pandemie ist für uns eine Zäsur und die dürfen wir nicht ungenutzt verstreichen lassen, als wäre sie bedeutungslos.

Ich will nicht zurück in die Zeit vor der COVID-19 Pandemie. Das Corona-Virus sagt uns, jetzt mit einer besseren Zukunft anzufangen. Wesentlich dabei: die Gesundheit aller & unserer Erde.

Konrad Steurer

Landeskoordinator Vorarlberg

Die aktuelle Krise zeigt die Wichtigkeit eines funktionierenden sozialen Versorgungsnetzes. Es ist Zeit, den sozialen Bereich nachhaltig zu stärken und durch ein bedingungsloses Einkommen zu erweitern.

Edin Imamovic

Vorstandsmitglied

Für viele von uns ist die Entscheidung völlig klar. Allein Glaube und Mut fehlen uns. Doch sollten wir uns niemals fürchten vor dem, was passiert, wenn wir etwas wagen. Denn Zukunft wird aus Mut gemacht. Gemeinsam sind wir stark und können nur gewinnen, wenn wir mutig und mit offenen Augen nach vorne schreiten.

In einer gemeinwohlorientieren Zukunft wird Leistung nicht nach wirtschaftlichen Kriterien beurteilt. Das Grundeinkommen ermöglicht uns eine Welt, in der wir uns selbst verwirklichen & füreinander da sein können. Als Menschen, die friedlich miteinander leben.

Christian Raming

Wandel Vorstandsmitglied

Diese Krise zeigt uns, wie wichtig FreundInnen und Familie sind; wie lebensnotwendig ein sicheres Zuhause und eine stabile Existenzgrundlage sind. Es wird deutlich, welche Menschen und Berufe die wahren LeistungsträgerInnen unserer Gemeinschaft sind. Wir erkennen, wo Geld derzeit hinfließt und wo es hinfließen sollte. Wie wir gemeinsam an einem Strang ziehen können und wie schnell und konsequent wir bereit sind zu handeln, wenn Ziel und Sinn klar sind.

Das Coronavirus hat gezeigt, wie schlecht die Europäische Union für gemeinsame Herausforderungen aufgestellt ist. Entweder die Nationalstaaten bekennen sich jetzt - auch finanziell - zu einer solidarischen Lösung oder sie akzeptieren den europäischen Zerfall.

Dani Platsch

Politische Geschäftsführerin

Wir stehen an einem Wendepunkt in der Geschichte, an dem wir uns entscheiden können, in welche Zukunft wir uns aufmachen wollen. Der eine Weg ist business as usual, der uns und die nächste Generation hochverschuldet in der Dauerwirtschaftskrise gefangen hält. Gebeutelt von Sparprogrammen, die weiter an den gesellschaftlichen Errungenschaften, wie einem starken Gesundheits- und Sozialsystem, welche uns gerade durch die Corona-Krise bringen, sägen werden und welche die nächste Generation gar nicht mehr kennen wird. In einem Ökosystem, welches auf sein Ende zugeht. Oder wir entscheiden uns für den Wandel, dessen Weg wir alle in unseren Köpfen schon sehr genau sehen. Der Weg, auf dem wir all das schaffen, was es für ein Gutes Leben von uns allen als gleiche Menschen in einer gleichen und starken, in einer europäischen und globalen Gesellschaft braucht. In einer Gesellschaft, in der wir herzlich, rücksichtsvoll und fair miteinander umgehen. Auf einem Planeten, auf dem sich Mensch, Tier und Umwelt langsam zu erholen beginnen.

Machen wir uns nichts vor - die Bewältigung dieser Krise wird ein politischer Kampf. Damit jene, die sich die letzten Jahre viel zu viel genommen haben, ihren Beitrag an den Krisenkosten leisten.

Christoph Schütter

Vorstandsmitglied

In fünf Schritten aus der Krise

Grundeinkommen für alle: Sicherheit für jede und jeden durch ein Grundeinkommen in der Höhe von 1.500 Euro, bedingungslos.
Krisenabgabe für Überreiche: Das reichste Prozent der Menschen steuert 10 Prozent ihres Vermögens zur Bewältigung der Krise bei. Das bringt unserer Gesellschaft mehr als 50 Milliarden Euro und uns damit schuldenfrei aus der Krise.
Ein Wohlstandsfonds für Österreich: Konzerne, die Staatshilfen in Anspruch nehmen, geben in entsprechender Höhe Unternehmensanteile an den Fonds ab. Am Fonds und seinen Erträgen sind alle Menschen in Österreich beteiligt und entscheiden bei wichtigen Fragen auch mit.
Fokus auf Gemeinwohl, Umwelt und Klima: Schaffung von 150.000 Stellen im Gesundheits-, Sozial- und Bildungsbereich. Monatliche Investition von 1 Milliarde Euro, um Österreich als erstes Land der Welt klima- und umweltneutral zu machen.
Zukunftsbonds für unser Europa: Die EZB gibt direkt und ohne Beteiligung der privaten Finanzmärkte Gelder in der Höhe von 1.000 Milliarden Euro zur Unterstützung unserer Freunde in Europa und der Welt sowie Finanzierung unser aller Zukunftsinvestitionen aus.

Der Weg aus der Krise

1. Grundeinkommen für alle

Es ist Zeit für einen mutigen Schritt. Für einen Traum, den die Menschheit schon lange hegt. Den wir heute durch den Reichtum unserer Gesellschaft endlich erfüllen können. Das Ende von Armut und die nächste Stufe zur Freiheit von Gesellschaften und Individuen. Ein Grundeinkommen für jede und jeden, bedingungslos.

1.500 Euro für alle ab dem 18. Lebensjahr bis zum Lebensabend. 250 Euro pro Kind und 500 für Jugendliche, die noch zu Hause wohnen. Als Grundrecht eines jeden Menschen, der in Österreich dauerhaft wohnt, unabhängig vom Einkommen aus Arbeit. Arbeitslosengeld, Notstandshilfe, Mindestsicherung, Wohnbeihilfe usw., all das können wir abschaffen und deren erniedrigende und teure Bürokratie gleich mit dazu. So können alle Menschen in Österreich selbstbestimmt und in Würde leben. Ohne Sorgen, wenn man sich beruflich umorientiert, wenn man sich auf die Kindererziehung konzentrieren will, wenn man sich fortbildet, nicht Vollzeit arbeiten kann oder will oder in Pension den Lebensabend genießt. In Freiheit ohne Angst um das Grundlegendste.

Das Grundeinkommen bringt uns nicht nur unbeschadet aus dieser Krise, wir gehen damit sogar gestärkt aus ihr hervor. Als erstes Land der Welt, das diesen mutigen und fortschrittlichen Weg geht. Das Armut ein für alle Mal abschafft und Freiheit real macht. Finanziert wird dies vor allem über eine längst überfällige Besteuerung von leistungslosem Einkommen der über alle Maßen mit Reichtum ausgestatteten Mitglieder unserer Gesellschaft. Und zwar durch Gleichbehandlung aller Einkommensarten, Finanztransaktionssteuern auf Spekulation sowie konsequentes Vorgehen gegen Steuerhinterziehung der Konzerne und Reichen.

2. Krisenabgabe für Überreiche

Unsere Politik hat in der Vergangenheit viele Fehler begangen. Einer der größten war es, zu Lasten der arbeitenden Menschen einige wenige sehr reiche Menschen über alle Maßen zu bevorzugen, ihre Steuern zu senken, alle Augen bei ihren Steuerhinterziehungen zuzudrücken und Löhne nicht mehr entsprechend der Leistung und Produktivität zu erhöhen. Die Corona-Krise gibt uns nun die Möglichkeit, diese Fehler nicht nur zu erkennen, sondern auch zu korrigieren, denn diese entzogenen Gelder fehlen heute dem Staat und somit den Menschen. Die einzige Alternative wäre eine weitere extreme Verschuldung und Sparprogramme auf Jahrzehnte, also das weitere Zusammenkürzen des Sozialstaates, der uns gerade noch relativ sicher durch diese Krise bringt.

Diesen Weg werden wir sicher nicht beschreiten, sondern jenen, von dem in Wahrheit alle profitieren. Das reichste Prozent der Gesellschaft besitzt unvorstellbare Vermögen, die auch zum großen Teil unproduktiv gebunkert sind. Diese machen wir nun endlich wieder produktiv und bringen sie zurück in den Kreislauf von Gesellschaft und Wirtschaft. Durch eine Abgabe von 10 Prozent des Vermögens der Reichsten gewinnen wir als Gesellschaft 50 Milliarden Euro. So kommen wir als Land nicht nur unverschuldet aus der Krise, sondern haben auch noch große Reserven für wichtige Zukunftsinvestitionen.

3. Ein Wohlstandsfonds für Österreich

Selbst in krisenfreien Zeiten werden die Menschen, die alle Gewinne der Wirtschaft erarbeiten, kaum an diesen beteiligt. In Zeiten von Corona wird dies noch offensichtlicher, weil unser Steuergeld dafür verwendet wird, um Konzerne zu subventionieren und weiter Gewinne zu garantieren. Wenn die Gemeinschaft in der Krise zusammenhält, wäre es absurd, es in Zeiten der Stabilität nicht zu tun. Wir alle haben das Recht, an den Gewinnen unseres Systems, unserer Arbeit beteiligt zu sein.

Dafür soll ein Wohlstandsfonds geschaffen werden, der einzig und allein im direkten Besitz der Menschen ist. Jede und jeder in Österreich erhält einen unveräußerlichen Anteilsschein an diesem Wohlstandsfonds. Diese Beteiligung garantiert die Teilhabe an der wirtschaftlichen Entwicklung der verwalteten Vermögenswerte. Diese entstehen zum einen durch Konzerne, die Staatshilfen in Anspruch nehmen und in entsprechender Höhe Unternehmensanteile an den Fonds abgeben. Zum anderen langfristig durch Teile der neuen Vermögens- und Erbschaftsabgabe für die finanzstärksten Mitglieder unserer Gesellschaft. Hierbei wollen wir zusätzlich ganz neue Standards der Transparenz und Demokratie etablieren. Alle Bürgerinnen und Bürger sollen jederzeit nicht nur einsehen können, welche Investitionen der Fonds tätigt, sondern auch mit ihrer Stimme einbezogen werden, wenn es beispielsweise um große Zukunftsentscheidungen der Veranlagung geht.

4. Fokus auf Gemeinwohl, Umwelt und Klima

Die Corona-Krise hat uns allen unwiderlegbar vor Augen geführt, wer unsere Gesellschaft wirklich trägt – die Menschen in den Spitälern, in der Bildung, in der Pflege, in allen sozialen Berufen, aber auch im Handel, dem Transportwesen, der Produktion, dem Bau, in den Sicherheitsdiensten, in ehrenamtlichen Organisationen, Feuerwehr, Rettung und in noch so vielen weiteren wichtigen Bereichen. Und in all diesen Sektoren wurde in den letzten Jahren und Jahrzehnten viel zu viel gespart, wurden oft schlechte Löhne gezahlt und der Personalmangel bewusst in Kauf genommen.

Also stärken wir und bauen aus, was eine gute, starke und sichere Gesellschaft ausmacht. Beginnen wir im Gesundheits-, Sozial- und Bildungsbereich und schaffen dort bis Ende 2021 150.000 neue Jobs. So können wir die bestehenden Aufgaben auf mehr Schultern verteilen und Möglichkeiten dort ausbauen, wo in der Vergangenheit der Personal- und Finanzmangel unnatürliche Grenzen gesetzt haben. Diese Bereiche sichern unser aller Zukunft, geben uns Sicherheit im Alltag, vom Kleinkind in der Betreuung über junge Menschen in der Bildung und Erwachsene, die sich auf ein starkes Gesundheitssystem und soziale Absicherung verlassen können, bis ins hohe Alter, in dem wir alle einmal Unterstützung und Fürsorge brauchen. So stellen wir uns die Zukunft in diesen Bereichen vor.

Genauso wie bei der gesellschaftlichen Grundversorgung müssen wir bei unserer ökologischen „Grundversorgung“ eine Kehrtwende vollziehen. Wir haben Klima und Umwelt bis über alle Grenzen strapaziert und bekommen die Rechnung nun schon täglich präsentiert. Die Corona-Pandemie ist ein anschaulicher Vorbote darauf, was in solchen Krisenzeiten zukünftig auf uns zukommt, nur dass die Klima- und Umweltkatastrophe noch viel größere Dimensionen annehmen wird. Deswegen müssen wir heute rasch und dem Ausmaß der Situation entsprechend handeln. Österreich kann hier als Vorreiter agieren und der Welt zeigen, wie es gehen kann. So investieren wir jeden Monat eine Milliarde Euro in den Erhalt unseres Lebensraumes, bis wir unseren ökologischen Fußabdruck auf null reduziert haben. Das heißt, unserer Natur nicht mehr entnehmen, als wir wieder zurückgeben, unsere Energie klimaneutral produzieren, rein regional landwirtschaften und keinen vermeidbaren Abfall hinterlassen.

5. Zukunftsbonds für unser Europa

Als europäische Gemeinschaft wollen und müssen wir auch in schweren Zeiten zusammenhalten, wie es für uns in Österreich selbstverständlich ist und wie wir es persönlich auch möchten, wenn es uns einmal schlecht geht. So wollen wir unseren europäischen Partnern helfen, günstig an die nötigen Finanzmittel zur Meisterung der Krise zu kommen, statt privaten Banken zu Milliardengewinnen zu verhelfen. Gleichzeitig wird uns diese neue Finanzierungsmethode auch selbst helfen, indem wir unsere Zukunftsinvestitionen viel günstiger finanzieren können und nicht länger von den Stimmungslagen der Börsen und Spekulanten abhängig sind.

Ganz praktisch bedeutet das: Die EZB gibt Zukunftsbonds in der Höhe von bis zu 1.000 Milliarden Euro aus, die nur von der EZB besichert sind. Die Zentralbank kommt also erstmalig ihrer zentralen Aufgabe nach, nämlich der direkten Finanzierung der Ausgaben der Staaten. Die Laufzeit der Zukunftsbonds beträgt 30 Jahre, wodurch genügend Zeit zur Verfügung steht, die Zukunftsinvestitionen in Ruhe aufzubauen und die Früchte zu ernten. Durch diese europäische Lösung sind wir nicht mehr länger den privaten Finanzmärkten ausgeliefert, sondern bestimmen selbst darüber, wie wir investieren.

Aufbruch ins Morgen

Wir als Menschen entscheiden, ob diese Zeit nur als Corona- und Wirtschaftskrise in die Geschichte eingehen wird oder auch als Wendepunkt. Als Aufbruch in ein neues Zeitalter der Menschen, die die Kurve gerade noch einmal gekratzt haben. Die sich in der schweren Zeit der Pandemie besonnen und Wandel gewagt haben. Die Mensch, Tier und Planet als wichtigstes Gut verstanden, anerkannt und ihre Politik danach ausgerichtet haben. Die den Fokus der Gesellschaft neu auf Gemeinwohl und Zusammenhalt gelenkt haben. Die ihre Umwelt und ihr Klima stabilisiert, für Ende von Krieg und Flucht gesorgt, eine gesicherte Existenz für alle durchgesetzt haben. Die ihre Demokratie selbst in die Hand genommen haben und als mutige Gesellschaft in eine neue Zukunft aufgebrochen sind. Eine Gesellschaft, die gewagt und alles gewonnen hat. Eine Gesellschaft, die sich befreit hat.

So geht Geschichte. So geht Wandel.