Mit 100 Schritten ins 21. Jahrhundert
Mit 100 Schritten ins 21. Jahrhundert
Wir spüren es alle. Es läuft gar nicht rund auf unserer Welt. Wir wissen es alle. Die Zukunft, auf die wir zusteuern, ist kein fortschrittliches Morgen. Und gleichzeitig spüren und wissen wir auch, dass es anders ginge.
Dass Fortschritt, Gerechtigkeit und Freiheit keine leeren Worte sein müssen, sondern Perspektiven sind. Perspektiven für das Übermorgen in das wir wollen, in dem eine bessere Welt für uns und die nächsten Generationen wartet. Durch sie wissen wir, was wir heute und morgen ganz konkret tun müssen, um in eine fortschrittliche Zukunft aufbrechen zu können. Mit diesem Kompass haben wir die ersten Schritte auf dem Weg ins 21. Jahrhundert gezeichnet. Schritte, mit denen wir schon heute beginnen können und die aufeinander aufbauend uns immer weiter in die Zukunft tragen. Die das Leben der Menschen hier und jetzt verbessern.
Die die Umwelt- und Klimarettung ohne Ausreden auf den Weg bringen. Die uns zu Gesellschaft bringen, die auf Zusammenhalt, Gerechtigkeit und Zusammenarbeit basiert. Die uns mit Freude und Zuversicht in die Zukunft schreiten lassen.
Ganz konkrete Vorschläge, mit den wir heute schon beginnen können, die uns nicht stillstehen lassen, und jeden Tag etwas weiterbringen. Nach vorne und niemals zurück und trotzdem aus der Vergangenheit lernend. Gestern noch scheinbar Unmögliches morgen schon umsetzen. Schritt für Schritt in eine gemeinwohlorientierte Zukunft.
- Volksnahe Abgeordnete und Regierungsmitglieder durch die Senkung ihrer Gehälter um 25 Prozent.
- Krisenhilfe durch eine Einmalzahlung für alle in der Höhe von 2.200 Euro für Erwachsene, 1.100 Euro für Jugendliche und 550 Euro pro Kind, finanziert durch die Einhebung einer einmaligen Reichtumsabgabe von 10 Prozent des Nettovermögens der reichsten fünf Prozent der Haushalte.
- Gewerbsmäßige Steuerverbrecher:innen bestrafen durch die Einführung unbedingter Haftstrafen für Steuerhinterziehung und Beihilfe zu dieser ab 100.000 Euro pro Jahr.
- Klimarettung auf den Weg bringen durch ein Privatjetverbot, Aufhebung der Steuerbefreiung von Kerosin und Abschaffung von Flügen unter 501 Kilometern.
- Arbeitszeit ins 21. Jahrhundert bringen durch und Einführung der Vier-Tage-Woche als Normalarbeitszeit und Reduktion der Vollzeitarbeit auf 35 Stunden pro Woche.
- Bestmögliche Gesundheitsvorsorge für alle durch volle Übernahme der Kosten für Zahnersatz, Sehhilfen oder Psychotherapie sowie Abschaffung der Rezeptgebühren.
- Fairness bei den Mietvertragskosten durch die Einführung des Bestellerprinzips und damit die Abschaffung der Maklerprovisionen für Mieter:innen und Käufer:innen von Wohn- und Gewerbeimmobilien.
- Einführung der Grundsicherung in der Höhe von 1.500 netto, die das Arbeitslosengeld, die Mindestsicherung und die Mindestpension als Untergrenze ersetzt bei gleichzeitiger Umstrukturierung des AMS hin zu einer realen Unterstützung von Erwerbslosen bei ihrer Jobsuche.
- Preissicherung und Stabilisierung von Gütern des täglichen Bedarfs durch Senkung der Gewinnmargen mittels Preisbindungen für Energie, Grundnahrungsmittel, Wohnimmobilien usw.
- Schulen zu Orten der Kinder und Jugendlichen und dem Streben nach persönlicher und gesellschaftlicher Entwicklung machen, indem unter anderem Ethik und Philosophie ab der Volksschule unterrichtet wird und sowohl Sitzenbleiben als auch Noten abgeschafft werden.
- Lohngerechtigkeit auf den Weg bringen durch die Einführung eines Mindestlohnes von 2.000 Euro netto und Kopplung des Höchstlohnes österreichweit an diesen mit dem Faktor 10, sowie steuerrechtliche Gleichstellung aller Einkommensarten.
- Gesellschaftsbesitz durch ein Verbot von Privatisierungen öffentlichen Eigentums jeder Art schützen.
- Verwaltungsstrafen gerechter und effektiver gestalten, indem diese nach dem Schweizer Modell von Einkommen und Vermögen abhängen.
- Parteien aus den Fängen der Geldgeber:innen befreien, indem Spenden und Sponsoring durch Firmen an Parteien untersagt werden und Besitz, Einnahmen und Ausgaben von Parteien an den Rechnungshof gemeldet und von diesem veröffentlicht werden müssen.
- Das Ende der Massentierquälerei auf den Weg bringen, indem der Mindestplatz pro Tier vervierfacht wird, Tiertransporte nicht mehr über 50 Kilometer betragen dürfen, Spaltböden verboten und neugeborene Tiere nicht mehr aus wirtschaftlichen Gründen der Mutter weggenommen und/oder getötet werden dürfen.
- Entprivatisierung der Staatsfinanzen mittels zinsloser Finanzierung der öffentlichen Hand durch EZB und ÖNB bei Abschaffung von privaten Staatsanleihen.
- Realisierung des Verhältniswahlrechts unserer Verfassung durch Abschaffung der Einzugshürden für den Nationalrat und die Landtage und Einführung der Ersatzstimme.
- Freie und qualitative Presse fördern durch Erhöhung der Presseförderung gebunden an Qualitätskriterien bei gleichzeitiger Abschaffung von Werbung in Medien.
- Völlige Transparenz von öffentlichen Einnahmen und Ausgaben, indem alle Daten in jedem Detailgrad online einsehbar sind.
- Grundversorgung in gesellschaftlichen Besitz bringen und demokratisch-transparente Kontrolle in Bereichen gewährleisten, die für das Gute Leben für Alle essentiell sind, wie Krankenhäuser, Schulen, Banken oder Pensionen.
- Aufstockung von Pflegepersonal, Intensivpersonal, usw. sowie Einführung eines Kollektivmindestlohns für diese von 2.750 Euro netto.
- Wohnraum dekonzentrieren und allen zugänglich machen, indem pro juristischer oder natürlicher Person maximal zehn Wohnimmobilien (Einfamilienhäuser und/oder Wohnungen) besessen werden dürfen.
- Frieden, Gesellschaft und Jugend fördern durch Abschaffung der Wehrpflicht und des Zivildienstes und Einführung eines freiwilligen einjährigen Fortschrittsdienstes, den alle zwischen ihrem 17. und 25. Lebensjahr absolvieren können, um danach 27.500 Euro für den
Start ins Leben zu erhalten. - Universitäten und Fachhochschulen zu Orten der Wissenschaft machen, an denen es keine Studiengebühren oder Studienplatzbeschränkungen gibt und deren Budgets verdoppelt werden.
- Gleichheit vor dem Gesetz durch Einführung der Ehe für alle und Abschaffung der eingetragenen Partnerschaften.
- Entpolitisierung der Bestellung von Verfassungs- und Verwaltungs-richter:innen, indem diese durch verbindliche Besetzungsvorschläge richterlicher Gremien besetzt werden.
- Landwirtschaft regionalisieren durch die Einführung von Mindestpreisen über den Produktionskosten für alle Nahrungsmittelrohstoffe unter Einbeziehung aller realen Kosten.
- Gemeinsame Individualmobilität besitzen durch die Schaffung von öffentlichen Sharingmodellen für (Elektro-)Autos, (Elektro-)Fahrräder, (Elektro-)Transporträder usw. in allen Ballungszentren zum Selbstkostenpreis.
- Öffnung sicherer Fluchtrouten durch Schaffung des Botschaftsasyls, rascher und fairer Asylverfahren sowie Schließung der bestehenden Lager für Menschen auf der Flucht an den EU-Außengrenzen und deren gute Unterbringung.
- Baubranche nachhaltig gestalten, indem der Fokus auf Sanierung, Wärmedämmung, nachhaltige Baumaterialien und Begrünung gelegt wird, weitere Bodenversiegelungen die Ausnahme sind und Neubauten zum Beispiel mindestens 200 Jahre halten müssen.
- Freizeit ausbauen durch die Erhöhung des Urlaubsanspruches auf 35 Tage.
- Das Geburtslotto gerechter gestalten durch Einführung der Erbschaftsabgabe mit einer progressiven Besteuerung von Erbschaften über einer halben Million Euro.
- Gleiche Gesundheitsversorgung für alle garantieren, indem die Zweiklassenmedizin in öffentlichen Gesundheitseinrichtungen beendet sowie der Privatgesundheitssektor zur Gänze abgeschafft wird.
- Reichtum rückverteilen durch Einführung einer Reichtumsobergrenze von 250 Millionen Euro Nettoprivatvermögen pro Haushalt realisieren bei gleichzeitiger Einführung einer Exit Tax für jene, die dann nicht mehr in Österreich leben wollen.
- Finanzmärkte zurück zur Realwirtschaft holen durch die Einführung der Finanztransaktionssteuer auf alle Finanzprodukte, sowie die Einführung einer Mindesthaltedauer von sechs Monaten für Aktien und einem Verbot von Leerverkäufen.
- Laizismus weiterentwickeln durch Abschaffung des Konkordats, Abschaffung des Religionsunterrichtes, sowie das Ende des Heimunterrichts und der Privatschulen bei gleichzeitiger Integration von alternativen Schulmodellen in das öffentliche Schulsystem.
- Erwerbsarbeit für alle, die eine haben wollen durch Einführung einer Jobgarantie, die in gesellschaftlich wertvollen Berufen wie im Sozial-, Bildungs-, oder Gesundheitsbereich eine Anstellungsmöglichkeit durch den Staat garantiert.
- Steuern auf Arbeit zu Steuern auf leistungslose Einkommen verschieben durch Einführung einer progressiven Vermögenssteuer ab
500.000 Euro Nettovermögen bei gleichzeitig massiver Senkung der Steuern auf Erwerbsarbeit. - Bildung befreien und Lehrkräfte entlasten durch die Aufstockung des Lehrpersonals, Auslagerung der administrativen Arbeit sowie Senkung der Maximalschüler:innenzahl pro Klasse auf 20.
- Mobilität frei und für jede:n verfügbar machen, indem öffentlicher Verkehr kostenlos wird.
- Demokratisierung und Öffnung von gesellschaftlichen und politischen Debatten und Entscheidungen durch Bürger:innenräte, deren genaue Aufgaben und Befugnisse von Bürger:innenkonventen erarbeitet und per Volksabstimmung beschlossen werden.
- Start österreichweiter Grundeinkommen-Konvente unter Beteiligung aller interessierten Bürger:innen, um Details zur Einführung des Grundeinkommens und dessen Auswirkungen zu diskutieren und zu konkretisieren.
- Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen für sogenannte künstliche Intelligenz, ihrer Einsatzgebiete, ihrer Nicht-Einsatzgebiete und Offenlegung der ihnen zugrundeliegenden Algorithmen und Datensätzen.
- Exklusion beenden, indem wir Inklusion leben durch vollständige Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.
- Privatsphäre zurückgewinnen durch das Verbot von Vorratsdatenspeicherung und anlassloser Massenüberwachung der Bevölkerung.
- Abhaltung von Bürger:innenkonventen zur Neuaufstellung der Polizei und sofortige Einführung von offen sichtbaren Dienstnummern bei alle
Polizist:innen, permanenter Bodycamaufzeichnungen, sowie Abschaffung von Schusswaffen bei Streifeneinheiten. - Transparente Volksvertreter:innen auf den Weg bringen durch Offenlegung aller Vermögen und Einkünfte sowie einem Nebenberufsverbots von allen Abgeordneten und Regierungsmitgliedern.
- Fortführung der Bildungsrevolution durch Einberufung von Konventen zur Neuausrichtung von Schulen, Ausbildungsstätten und Universitäten und des Lehrstoffes mit Schüler:innen, Lehrerenden, Direktor:innen, Eltern und Expert:innen.
- Schaffung von Wohnraum für alle durch die Einführung einer Leerstandsabgabe ab der zweiten leerstehenden Eigenimmobilie ab sechs Monaten Leerstand sowie Vergesellschaftung von Wohnimmobilien ab zwei Jahren Leerstand.
- Finanzspekulationen beenden und die Realwirtschaft durch ein Verbot von Spekulation mit Währungen, Rohstoffen und Nahrungsmitteln stärken.
- Demokratisierung der repräsentativen Demokratie durch Umwandlung des Bundesrates in einen Bürger:innenrat, in dem jeweils 100 per Los gezogene Bürger:innen für ein Jahr sitzen und Gesetze erst durch Zustimmung dieser neuen zweiten Kammer des Parlaments
ihre Gültigkeit erlangen. - Lebenswert-Offensive im urbanen Raum, indem öffentliche Kultur- und Sportstätten, Schwimmbäder, Tanzstudios, Spielplätze, freie Theater- und Musikbühnen, Skateparks, usw. für jede:n in höchstens 15 min. Fußweg erreichbar sind.
- Einhaltung von Arbeits- und Umweltstandards bei allen in Österreich vertriebenen Produkten durch die Einführung eines Lieferkettengesetzes, das Unternehmen verpflichtet, dass alle ihre im Ausland beschafften Güter in allen Phasen ihrer Lieferkette auf umweltschädigende, menschenrechtswidrige und gegen Arbeitsbedingungen verstoßende Produktionsverfahren verzichten
und europäische Standards erfüllen. - Steuerleistung an den Ort der Wertschöpfung holen, indem die Steuerleistung von Unternehmen und Personen an den Ort der Erwirtschaftung des Umsatzes gekoppelt wird.
- Landwirtschaft weiter regionalisieren und Produkte gesünder machen durch einen Importstopp von landwirtschaftlichen Produkten und Nahrungsmitteln, die nicht nach österreichischen Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards produziert wurden.
- Kindern und Jugendlichen die Welt zeigen, indem sie kostenlos jährlich an Schulexpeditionen im In- und Ausland teilnehmen und Gesellschaften, Betriebe, Vereine, Kunst und Kultur, Sport und vieles mehr selbst erleben und erfahren können.
- Gemeinsam Altern durch öffentlichen Bau und Betrieb von in die Gesellschaft integrierten Lebens- und Wohngemeinschaften für würdevolles und betreutes Altern.
- Gesundheit der Profitlogik entziehen durch die Abschaffung von Patenten auf Medikamente bei gleichzeitiger Veröffentlichung aller Forschungsergebnisse zur freien Nutzung weltweit.
- Demokratisierung der EU auf den Weg bringen und Einsatz auf europäischer Ebene bindender Bürger:innenkonvente, um die EU und ihre Institutionen neu aufzustellen und zu einer demokratischen Union der Menschen Europas zu machen.
- Generalmobilisierung für Klima und Umwelt, indem monatlich eine Milliarde Euro in den Erhalt unseres Lebensraumes investiert wird, damit zum Beispiel die Energieerzeugung bis 2030 klimaneutral und regional wird.
- Lebensqualität in der zweiten Lebenshälfte steigern durch die Senkung der Wochenarbeitszeit ab dem 55. Lebensjahr auf 30 Stunden.
- Legalisierung von Cannabisbesitz für den Privatgebrauch ab dem 18. Lebensjahr begleitet von niederschwelliger Aufklärungsarbeit sowie Qualitätskontrollen.
- Wertige Produkte gesetzlich vorschreiben durch ein Verbot von geplanter Obsoleszenz und Fokus auf Produktion von wertigen, nachhaltigen und reparierbaren Gütern.
- Transparenz von sozialen Netzwerken durch Offenlegung ihrer Algorithmen sowie Verarbeitungsprozessen von personenbezogenen Daten und Marktausschluss bei Zuwiderhandeln.
- Frieden in die Welt tragen, indem Österreich als erstes Land der Welt Waffenexporte vollkommen abschafft.
- Demokratisierung von Unternehmen, indem ab 250 Mitarbeiter:innen diese die Geschäftsführung wählen und über Unternehmensstandorte entscheiden.
- Öffentlichen Raum frei erleb- und genießbar machen durch Abschaffung von Werbung im öffentlichen Raum auf Plakatwänden, in öffentlichen Verkehrsmitteln und allen anderen Orten des öffentlichen Lebens.
- Reichtum weiter neuverteilen durch Senkung der Reichtumsobergrenze auf 100 Millionen Euro Nettoprivatvermögen pro Haushalt.
- Befreiung und Sicherung der Existenz aller Menschen in Österreich durch die Einführung eines Grundeinkommens, das 10 % über dem Referenzbudget liegt, damit ein Gutes Leben für Alle möglich ist: 1.650 Euro für jede:n Erwachsene:n, 825 Euro pro Jugendliche:n und 550 Euro pro Kind, bedingungslos.
- Verantwortung in der Privatwirtschaft wahrnehmen, indem für Vergehen von Unternehmen die Verantwortungsträger:innen haften müssen und Freikauf nicht mehr möglich ist.
- Massive Förderung von Open-Source durch Schaffung eines Open-Source-Fonds, der monatlich nationale und internationale Open-Source Projekte mit 25 Mio. Euro unterstützt.
- Gesellschaft und Jugend fördern durch weiteren Ausbau des Fortschrittsdienstes für alle zwischen 16 und 24 Jahren, die nach Absolvierung dafür 55.000 Euro für den Start ins Leben erhalten.
- Demokratisierung und Entföderalisierung von Österreich durch Abschaffung der Landeshauptleute sowie Einführung von Bürger:innenräten in allen Bundesländern als zweite Kammer der Landtage.
- Produktion und Humanismus vereinen mittels eines Importverbots für Waren und Dienstleistungen aus Ländern, in denen Kinderarbeit oder Sklaverei real existieren.
- Rechtliche Gleichstellung der Eltern bei Sorgerecht, sowie Einführung des Rechts auf Karenz für alle Elternteile zwei Wochen vor der Geburt und zwei Monate danach.
- Einsatz auf europäischer Ebene zur Einberufung eines Europäischen Grundrechtskonvents zur Erweiterung der EU-Grundrechtscharta zu den Themen Umwelt, Globalisierung, digitale Selbstbestimmung, Verteilungsgerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit und Einklagemöglichkeit dieser Rechte.
- Reisen völlig neu denken und gestalten durch den Aufbau der ersten Zeppelin-Luftfahrtgesellschaft der Welt, wodurch Reisen entschleunigt, umweltschonend und erlebnisreich wird.
- Demokratie und damit Wahlrecht für alle, die ihren Lebensmittelpunkt seit mindestens drei Jahren in Österreich haben.
- Wohnraum dekonzentrieren und der Profitlogik entziehen, indem pro juristischer oder natürlicher Person maximal fünf Wohnimmobilien (Einfamilienhäuser und/oder Wohnungen) besessen werden dürfen.
- Schaffung eines neuen Wirtschaftszweiges durch Aufbau einer regional organisierten Hanf- und Cannabis-Wirtschaft, bei der Anbau- und Verkaufslizenzen ausnahmslos an Kleinunternehmen ergehen, die Hanf gesamtheitlich auch als Werk- und Baustoff benutzen.
- Produktivitätssteigerungen und Automatisierung zum Gewinn aller machen, indem die Arbeitszeit auf 32 Stunden reduziert wird.
- Europäisierung und Modernisierung des öffentlichen Verkehrs durch Ausbau der Hochgeschwindigkeitszug- sowie Nachtzugverbindungen.
- Weitere Regionalisierung und Entmonopolisierung der Landwirtschaft durch Beschränkung der maximalen landwirtschaftlichen Nutzfläche und Begrenzung der Anzahl an gehaltenen Tieren pro Betrieb und vollständiger Umstellung auf rein biologische Landwirtschaft.
- Neustrukturierung der Arbeitswoche durch Senkung der Vollzeitarbeitszeit auf 28 Stunden inkl. Implementierung eines Reduzierungsmechanismus für die Zukunft.
- Freizeit für die Menschen durch Erhöhung des Urlaubsanspruches auf 40 Tage.
- Arbeit anständig entlohnen durch Erhöhung des Mindestlohnes auf 2.500 Euro netto und Kopplung des Höchstlohnes an diesen mit dem Faktor 7.
- Demokratisierung der Medien, indem diese keine Profite mehr machen dürfen, Journalist:innen, die die Generalversammlung stellen und die Statuten, die Geschäftsführung und Chefredaktion selber wählen.
- Neubemessung von gesellschaftlichem Erfolg durch Einführung eines gesamtheitlichen Indexes, der auf Glück, Sicherheit, Umwelterhalt, Wohlbefinden, Bildung, usw. beruht und verfassungsmäßige Verankerung der Steigerung dessen als Staatsziel.
- Regionalisierung der Wirtschaft durch Schaffung eines neuen Antimonopolgesetzes, das Firmen Konzerngröße nur mehr dann zugesteht, wenn diese nachweisen können, dass ihr Geschäftsmodell anders nicht realisierbar ist. In diesem Fall müssen mindestens 51 Prozent der Unternehmensanteile in
Gesellschaftsbesitz übergehen. - Öffentlich finanzierte Forschungs- und Entwicklungsergebnisse allen zugänglich machen, indem sie als Open Source- und Creative Commons-Produkte bereitgestellt werden.
- Produktion und Müllverarbeitung neu aufstellen durch lokale Verwertung, Aufbereitung und Entsorgung von Abfällen, sowie dem Verbot von Müllexporten.
- Personendaten schützen durch ein Verbot des Handels mit und der Weitergabe von personenbezogenen und persönlichen Daten durch Privatunternehmen ohne ausdrücklicher Zustimmung der Kund:innen bei jeder Transaktion.
- Neuordnung des internationalen Handels beginnend mit der Aberkennung der Gerichtsbarkeit von privaten Schiedsgerichten und Verbot von Transaktionen jeglicher Art mit Steuersümpfen.
- Wissen allen zugänglich machen durch die Reduzierung des Patentschutzes bis maximal die Forschungskosten amortisiert sind.
- Senkung des Urheberschutzes für alle audio-visuellen Werke auf fünf Jahre.
- Lohngerechtigkeit auf die Zielgerade bringen mittels Einführung der 1:5 Lohnregel, durch die das Höchsteinkommen nur mehr dem Fünffachen des Mindestlohnes entsprechen darf.
- Fortschrittsdienst voll ausbauen und jungen Erwachsenen 110.000 Euro für den Start ins Leben bei Absolvierung geben.
- Frieden der Welt vorzeigen durch die Abschaffung des Bundesheeres und Einführung eines professionellen Notfall- und Katastrophendienstes.
- Die Vermögensschere weiter schließen durch Senkung der Reichtumsobergrenze auf 10 Millionen Euro Nettoprivatvermögen pro Haushalt.
- Europa der Menschen auf den Weg bringen durch Schaffung der europäischen Staatsbürgerschaft für permanent in Europa Lebende und Abschaffung der nationalen Staatsbürgerschaften.
